Anmerkungen zur Lage im Iran

Die Oppositionsbewegung im Iran scheint eher an Fahrt zu zunehmen denn sich tot zu laufen.

Vielleicht ist es aber aus westlicher Sicht ganz vernünfitg ein paar Sachen im Hinterkopf zu behalten.

Es gibt wohl eine Reihe von Hinweisen zu Wahlfälschungen im Iran, allerdings bislang wohl keinen schlagenden Beweis dafür.

Zu den Hinweisen zählen:

  • Wahlergebnisse wurden sehr schnell nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht
  • Ahmadinejad konnte auch in den Heimatregionen der einzelnen Kandidaten gewinnen, was bei den vorherigen Wahlen nicht üblich war
  • es gibt auch den Vorwurf, dass in manchen Städten mehr Stimmen abgegeben wurden, als es Stimmberechtigte gab, verknüpft mit sehr hohen Ergebnissen für Ahmadinejad
  • Es wurden, gerüchteweise Millionen Stimmzettel mehr gedruckt, als es Wähler gab, gleichzeitig soll es in manchen Hochburgen der Opposition wohl an Stimmzetteln gefehlt haben
  • etc.

Der Wächterrat hat bekannt gegeben, den Vorwürfen der Oppositionskandidaten überprüfen zu lassen, die Wahl allerdings nicht zu annulieren. am Samstag soll auch ein treffen mit den drei unterlegenen Oppositionskandidaten stattfinden. der Favorit unter den Oppositionskandidaten, Mir Hussein Mussawi, fordert allerdings Neuwahlen und nicht nur eine teilweise Neuauszählung.

Wichtig ist eventuell auch noch zu sagen, dass die Reformkandidaten für einen Wandel innerhalb des Systems der Islamischen Republik Iran stehen und bislang zumindest nicht mit dem System brechen wollen.

Eine Großartige Änderung sowohl der Verhältnisse innerhalb des Iran, als auch der Beziehungen zum Westen ist auch mit einem eventuelln Präsideten Mussawi nicht zu erwarten, da die reale Macht in den Händen des Obersten Rechtsgelehrten Khamenei liegt. Das betrifft unter anderem auch das Atomprogramm des Iran.

Eine Chance zu einem richtigen politischen Wandel und eventueller Trennung von Staat un Religion, kann ich Mangels Kenntnissen nicht beurteilen. Es würde aber sicher eine Fortsetzung der Demonstrationen, eine geschickte politische Führungsfigur und eine zumindest passive Rolle der Armeen erfordern.

Zu Informationsquellen wie Twitter, Facebook und Youtube sollte man vielleicht noch namerken, dass dort natürlich nicht nur reine Informationen „gezwitschert“ werden, sondern auch der Kampf um die Deutungshoheit der Geschehnisse läuft. Diese scheint im Moment in westlichen Medien deutlich in Händen der Oppositionsbewegung zu sein, was wohl zum Teil auch am „Sympathibonus“ von Ahmadinejad liegen dürfte.

Die Rolle Obamas, sich bislang zurück zu halten, halte ich für ausgesprochen geschickt. Wohl eines der Hauptargumente der Regierung und der religiösen Führung gegen die Demonstrationen ist der laut geäußerte Vorwurf, dass sie ausländische Interessen vertreten. Eine Einmischung der USA, vor allem nach der Vorgeschichte im Iran (Operation Ajax), wäre hier also wohl nicht im Interesse der Opposition.

Interessante Quellen für die aktuelle Lage habe konnte ich hier ausmachen:

Wer zuviel Zeit hat, kann auch auf Twitter #IranElection verfolgen, allerdings ist dort der Rauschpegel sehr hoch. 😉

Kommentar verfassen