Archiv für den Tag: 5. Februar 2007

No. Odin

Die russische Air Force One:

Ich finde das alles nicht so schlimm. Ein Land, das seine Außenpolitik mit Grandezza und feinster Diplomatie austrägt, das Dispute im Landesinneren zurückhaltend und elegant löst, das einen lupenreinen Demokraten zum Präsidenten hat, so ein Land hat schon längst dem höfischen Pomp und Protz vergangener Zeiten abgeschworen. Es sorgt sich um seine werktätigen Untertanen, die diesen 60-Millionen-Dollar-Vogel bezahlt haben.

via: tagesschau.de

Sehr geehrter Herr Schäuble,

ich bewundere Sie wegen ihrer Arbeit.
Tag und Nacht um die Sicherheit des deutschen Volkes bemüht, ist Ihnen kein Aufwand zu groß neue Möglichkeiten auszuloten eventuellen Gefährdungen des Wohlstandes, der Unversehrtheit oder gar des Lebens der Einwohner zwischen Kiel und Garmisch vorzubeugen.

Besonders frustrierend muss es für Sie sein, dass Ihre aufrichtigen Bemühungen oft von Fanatikern des Datenschutzes und Symphatisanten des Terrors kritisiert werden. Dabei sollte doch nach dem 11. September wirklich jedem klar sein, dass auch Deutschland auf die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten in vielen fortschrittlichen Ländern des nahen und mittleren Ostens, zur Erhöhung der realen und subjektiven Sicherheit nicht verzichten kann. Und mal ehrlich, jemand der so einen Bart trägt ist doch wirklich verdächtig.

Ähnlich erschütternd muss es für Sie gewesen sein, als das Luftsicherheitsgesetz vom Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig erklärt wurde. Wieder einmal ein Beweis der Unfähigkeit dieses Justizorganes. Ganz offensichtlich ist es den Damen und Herren in Karlsruhe nicht möglich richtig zu zählen. Ein Jammer.
Vielleicht hat aber Ihr neuer Vorstoß Erfolg. Wollen wir es hoffen.

Sehr bewundernswert finde ich auch immer wieder Ihre Unterstützung für Bundeswehreinsätze im Inneren. Vor allem in Hinblick auf Sicherheitsbedenken und auch um der Welt zu zeigen, dass Deutschland gewillt ist einen Beitrag in der Weltsicherheitspolitik zu leisten wäre es sehr wünschenswert gewesen, wenn die Bundeswehr während der Fussball Weltmesterschaft im Inneren Dienst hätte tun dürfen. Zusätzlich hätte dieses Vorhaben den Zusammenhalt zwischen Bundeswehr und Volk verstärkt, da jeder selbst erlebt hätte, welchen wichtigen Beitrag „die Jungs“ zu einer friedlichen Veranstaltung geleistet hätten. In anderen Ländern geht es doch auch.
Allerdings war natürlich zu erwarten, dass sich Linke und andere Sympathisanten Verfassungsfeindlicher Organisationen darüber mokieren würden.

Natürlich stimmt jeder klar denkende Mensch darin überein, dass die Zusammenarbeit von Polizei und den verschiedenen deutschen Geheimdiensten verstärkt werden muss. Gott sei Dank stimmte Ihnen wenigstens dieses Mal die Koalition zu. Mittlerweile haben wir eine Anti-Terror-Datein in der die Informationen der verschiedenen Dienste zusammenfliessen. Ein Erfolg gegen Bartträger, Ökofaschisten/stalinisten und andere wirre Hassprediger.

Ihr neuestes Projekt, den sogenannten Bundestrojaner befürworte ich mit ganzem Herzen. Es ist ein Unding in Zeiten zunehmender Unsicherheit weiterhin auf altmodischen Begriffen wie Privatsphäre zu bestehen. Niemand der gesunden Verstandes wäre, käme auf den Gedanken, dass zur Vereitelung von Straftaten, seien es Terroranschläge oder Kinderpornographie, keine Hausdurchsuchungen durchgeführt werden dürften. Ähnlich verhält es sich mit der Onlinedurchsuchung von Computern.
Jemand der nichts zu verbergen hat, hat sicherlich auch kein Problem damit, seine Daten im Bedarfsfall der Polizei zur Verfügung zu stellen. Letztendlich wird damit doch nur die Sicherheit aller friedliebenden Bewohner unseres wunderbaren Landes erhöht.
Ich bitte sie deshalb darum möglichst schnell rechtliche Grundlagen für ihr Projekt zu schaffen, damit nicht noch mehr Zeit verstreicht, bis es eine sinnvolle Gefahrenprävention auch hier in Deutschland gibt.

Trotzdem muss ich leider auch ein wenig Kritik anbringen. Zu meinem Entsetzen musste ich feststellen, dass Deutschland mit einigen Sicherheitsrelevanten Techniken hinter vorbildlichen Demokratien zurücksteht. Besonders augenfällig wird das im Vergleich mit Großbritannien. Um weiterhin die Sicherheit für über 80 Millionen Deutsche zu gewährleisten, hielte ich es für angemessen einige der dortigen Techniken auch großflächig in Deutschland anzustreben. Ihr Volk wird es Ihnen danken.